Abschlussbericht zum BER mit vernichtenden Urteilen

Am 16.06. 2016 erlebten mehr als achtzig von BIM e.V., OG des BVBB und Umweltkreis eingeladene Teilnehmer einen spannenden, informativen und teilweise – trotz der Ernsthaftigkeit des Themas – unterhaltsamen Abend.

MdA Martin Delius, Vorsitzender des BER-Untersuchungsausschusses, informierte aus seiner Sicht über Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus der Arbeit des Untersuchungsausschusses. Er verwies darauf, dass es einen sehr umfangreichen gemeinsamen Abschlussbericht des Ausschusses und drei Sondervoten der Fraktionen der Grünen, der Linken und des Abgeordneten M. Delius gibt. Diese Sondervoten wurden notwendig, weil es besonders in der Beurteilung der politischen Verantwortung der Geschäftsführungen, der Aufsichtsratsvorsitzenden und des Aufsichtsrates sowie der Ursachen für die geplatzten Eröffnungstermine sehr unterschiedliche Positionen gab. Die Vertreter der Regierungskoalition versuchten durch Änderungen des Entwurfs des Abschlussberichtes, Aussagen zur Verantwortung des Senats und des ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden Wowereit zu verwässern oder zu verhindern.

Martin Delius stützte sich in den Ausführungen auf sein – durchaus nachlesenswertes – Sondervotum. (http://www.parlament.berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-3000.pdf ) Er stellte gleich zu Beginn fest, dass der Ausschuss keine richterlichen Befugnisse hat und es folglich auch nicht um Urteile geht. Es konnte also nur ein umfangreicher Einblick der Abgeordneten in das Innenleben eines milliardenschweren Großprojektes, in sein Zustandekommen, in die Entscheidungsstrukturen und –abläufe, die an der Eignung der wichtigsten Akteure berechtigte Zweifel aufkommen ließen, herauskommen. Entstanden ist so ein Dokument, das vor allem Uneinsichtigkeit, Arroganz, Unfähigkeit und Verantwortungslosigkeit von Managern und Politikern nachweist und das historisch anmutende Scheitern eines größenwahnsinnigen Projektes mit all seinen Skandalen, Pannen und Pleiten belegt.

Bevor M. Delius diese Feststellungen an ausgewählten Beispielen aus der Ausschussarbeit und dem Bericht sehr anschaulich belegte, verwies er knapp auf die wichtigsten Feststellungen aus dem Bericht.

  • Die Wahl des Standortes war aus fachlicher Sicht falsch und lediglich politisch begründet ( allerdings konnten sich die Vertreter der Koalition von SPD und CDU dieser klaren Aussage im gemeinsamen Bericht nicht anschließen).
  • Das Planfeststellungsverfahren lief nicht objektiv, weil es zu stark von den Interessen der Flughafengesellschaft dominiert wurde.
  • Geschäftsführung und Aufsichtsrat tragen unter anderem mit den zahlreichen Änderungsanordnungen Verantwortung für die Zeitverschiebungen und zahlreiche Pannen.
  • Der Aufsichtsrat hat zugelassen, dass es über weite Phasen des Projektes kein sachkundiges Controlling gab und damit sowohl die Terminverschiebungen als auch das Ausufern der Kosten unvermeidbar waren.

Als herausragendes Beispiel für die Unfähigkeit, Arroganz und Uneinsichtigkeit zitierte er mehrere Beispiele aus der Anhörung der ehemaligen Geschäftsführer Schwarz und Körtgen und verwies darauf, dass der Aufsichtsrat den neuen Eröffnungstermin für März 2013 ohne Analyse des Scheiterns des Eröffnungstermins 2012 und ohne Kenntnis der tatsächlichen Situation auf der Baustelle beschloss.

Ausführlicher beschäftigte sich Delius mit der Tatsache, dass es für die Nichteröffnung 2012 genügend rechtzeitige Warnungen gegeben hatte, die aber alle von der Geschäftsführung und vom Aufsichtsrat in den Wind geschlagen wurden. So erläuterte er, dass der eingesetzte Construction Manager, die Firma Drees & Sommer, bereits 2008 detailliert begründete, warum weder der angestrebte Eröffnungstermin noch die eingeplanten Kosten auch nur annähernd realistisch seien. Ergebnis dieses Gutachtens, das insgesamt 695Mio € kostete, war: die Geschäftsführung feuerte die Firma. Er erläuterte weitere Beispiele, bei denen es den Gutachtern, die kritisch die Situation analysierten, wie die Firma Mc Kinsey, ähnlich erging.

Als Beispiele für den Realitätsverlust der Verantwortlichen führte er u.a. an, dass Wowereit auch im Nachhinein die Trennung von der pg bbi als Generalunternehmer verteidigte, obwohl alle sachkundigen Einschätzungen und die entstandenen Tatsachen das Gegenteil bewiesen. Oder, dass Hinweise der Finanzverwaltung des Senats für die Kontrolle und Aufsichtspflicht von den Aufsichtsratsmitgliedern Wowereit und Henkel systematisch ignoriert wurden und man auf externe Sachverständige verzichtete.

Wert legte der Referent auch auf die Feststellung, dass die Struktur der Leitung des Projektes von Anfang an ein Grundübel war und ist. D.h., mit dem Ausscheiden des Generalunternehmers gab es immer mehr ( bis zu 39 ) Einzelprojekte, die auch gesondert geführt wurden ohne Einordnung in das Gesamtprojekt. Auch dafür nannte er einige – teilweise haarsträubende – Beispiele, wie u.a. die Vorbereitung des Probetriebes.

Auf entsprechende Anfragen aus dem Publikum antwortete M. Delius, dass der Bericht ganz sicher keine unmittelbare Hilfe für den Kampf der Bürgerinitiativen gegen den Standort oder für ein erweitertes Nachtflugverbot gibt, aber er ist ein „Lehrstück“ dafür, dass man nicht zulassen darf, dass bei einem solchen Projekt, bei dem es um Kosten von mehreren Milliarden und die Lebensbedingungen von mehreren zehntausend Menschen geht, das Parlament völlig außen vor bleibt. Er schilderte, dass SPD und CDU bis heute eine tatsächliche Kontrolle des Baus des BER durch das Parlament verhindern. Hier könnten alle Bürger mehr Engagement und Rechenschaft von den von ihnen gewählten Parteien und Abgeordneten in Zukunft einfordern.

Ein Aufruf, den wir alle – noch in Vorbereitung der Wahlen – ernst nehmen können und sollten.

Bericht des Untersuchungsausschusses

Der Bericht des 1. Untersuchungsausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin – 17. Wahlperiode – zur Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des im Bau befindlichen Flughafens Berlin Brandenburg Willy Brandt (BER)

Der kompletter Bericht (1269 Seiten) als PDF

http://www.parlament-berlin.de/ados/17/IIIPlen/vorgang/d17-3000.pdf

Wir bitten um Spenden für unsere Gesundheit

messgeraetUm in Zukunft nachmessen zu können, wie viele Nanopartikel durch das Starten und Landen der Flugzeuge in Schönefeld auf uns und unsere Gärten einwirken, wollen die Bürgerinitiativen zusammen ein Messgerät kaufen. Auch die Bürgerinitiative Müggelheim möchte sich an den Kosten von 10.500 € beteiligen. Es fehlen aber noch  2.500 €.

BvBB: 3.500,- Euro, FBI: 3.500,- Euro, BI Teltow: 1.000,- Euro,
BI Müggelheim: ? Was können wir schaffen?

Wir rufen hiermit zu Spenden auf.

Bitte spenden Sie mit dem Kennwort „Messgerät“ an folgende Bankverbindung.

BI  Müggelheim
IBAN: DE 10 1009 0000 2395 9500 05
Berliner Volksbank

Für Spendenquittungen melden Sie sich bei: info@bi-mueggelheim.de oder (030) 61674955 (Herr Gustmann)

Vielen Dank

Mehr zum Gerät hier: http://testo-partikel.de/index.php/features/jquery-superfish-menu

Feedback des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller

Michael MüllerFeedback vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller am 2.5.16 in Schöneweide

Ich war gestern bei der Diskussionsveranstaltung mit dem regierenden Bürgermeister Michael Müller 2.5.16 in Schöneweide.

Dort habe ich mich als Müggelheimer Anwohner mit Kleingarten und Kind in der Einflugschneise vorgestellt und Herrn Müller direkt gefragt, was für die Kinder in den betroffenen Gebieten gemacht wird und ob ich mein
Gartenobst und Gemüse noch in Zukunft essen kann, wenn so viele Flugzeuge über unsere Köpfe fliegen werden?

Wie Politiker nun mal so sind, war seine Antwort nicht konkret.

Sinngemäß wiedergegebene Antwort des regierenden Bürgermeisters Müller:
Er hatte mit seinen Kindern nicht mal einen Garten, sondern lediglich einen kleinen Balkon gehabt und sie sind an einer sehr verkehrsreichen Straße aufgewachsen. Das hat ihnen nicht geschadet, sie sind auch groß geworden.

Für ein Mitglied im Aufsichtsrat des BER, der Kraft seines Amtes bestens über die Auswirkungen von Fluglärm und Luftverschmutzung informiert sein sollte oder diese bewusst ignoriert, halte ich das für eine banalisierende
Stammtischantwort. Das zeigt mir welche schlichte Meinung über den Flughafen und deren Anwohner gedacht und verbreitet werden soll.
Da müssen wir wohl noch sehr viel Aufklärungsarbeit leisten, nicht nur in Bezug auf Lärmauswirkungen, fehlende Messungen und Grenzwerte, sondern auch bei Klarstellung des Unterschiedes zwischen Umweltverschmutzung im
Straßen- vs. Flugverkehr.

Auch das Nachtflugverbot / -einschränkung wurde thematisiert. Hier führte er wirtschaftliche Gründe an, da die internationalen Flugzeuge auch in der Nacht landen können müssen, da sonst der Flughafen keine Gewinne machen könnte. Hieraus entnehme ich den Wunsch nach einem riesigen, internationalen Luftdrehkreuz und keinerlei Einsicht auf Rücksichtnahme für die dadurch Geschädigten, also wir Anwohner und die Umwelt.

Aus den Antworten von anderen Teilnehmern konnte man zusammenfassend die Meinung von Herr Müller entnehmen, dass auch er die Entscheidung „nur einen Flughafen in Schönefeld zu bauen“ für falsch hält, aber das ist nun einmal in der Vergangenheit passiert und aus rechtlichen und finanziellen Gründe wird er jetzt fertig gebaut, komme was da wolle. Tegel ist für ihn derzeit auch keine Option.

Da Machtpolitiker nur Denen zuhören, die laut auf sich aufmerksam machen und eine Lobby bilden oder vor Gericht klagen, sollten wir an der Stelle noch eine Schippe zulegen, sonst werden wir als Betroffene nicht
wahrgenommen oder nur mit billigen Sprüchen abgespeist.

Viele Grüße
Thomas (BER-Anwohner)

 

Aufruf zum 1. Mai – „Fähre ja – Fluglärm nein“

Liebe Freunde und Unterstützer der BIM e.V.!

Am Sonntag, den 1. Mai 2016 findet die (Wieder-)  Eröffnung der Ruderfähre an der Müggelspree statt. Ein freudiges Ereignis, denn viele von uns haben mit ihrer Unterschrift dazu beigetragen, dass es ein Umdenken bei den politisch Verantwortlichen gab.

Für ein solches Umdenken beim Nachtflug müssen wir noch kämpfen. Deshalb wollen wir die Gelegenheit der Eröffnung der Fähre nutzen, um wieder einmal unsere Forderungen gegen den Flughafen am falschen Standort besonders aber für ein konsequentes Nachtflugverbot von 22.00 Uhr – O6.00 Uhr sicht- und hörbar zu machen.

Wir rechnen damit, dass Politprominenz von Berlin und der RBB die Eröffnung der Ruderfähre begleiten und wir wollen sie mit unseren Forderungen begleiten – die Bürgerinitiativen aus Friedrichshagen, Rahnsdorf und Wilhelmshagen auf der einen Seite der Müggelspree und wir auf der anderen Seite.

Wir würden uns freuen, wenn wir viele Müggelheimer zu dieser „Demo“ begrüßen könnten. Bitte beachten Sie, dass Parkplätze knapp sind.

Vielleicht machen Sie einfach einen Familienausflug mit dem Fahrrad. Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

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HERAUS ZUM 1. MAI ! DEMO gegen Nachtflug und Zerstörung unserer Erholungsregion

„Fähre ja – Fluglärm nein“

Wir nutzen die Öffentlichkeit aus Anlass der Eröffnung der Ruderfähre! Eigene Plakate sind willkommen!!!
Treffpunkt: Str. Zur Fähre/Ecke, Am Bauernsee, Zeit: 09.30 Uhr

Ortsgruppe BVBB und BIM e. V.

Aufruf zur Teilnahme – Tour de Natur 2015

Aufruf zur Teilnahme an der Kundgebung am BER im Rahmen der Tour de Natur 2015

Liebe Müggelheimer,

vom 25.07. bis 08.08. findet die 15. Tour de Natur statt. Sie stellt eine besondere Art da, durchs Land zu radeln und Politik zu machen.

Die Tour beginnt in diesem Jahr in Braunschweig und führt u.a. über Helmstedt, Stendal, Rathenow, Potsdam, Schönefeld, Burg, Cottbus und endet im Klima-Camp Groß Gastrose. Schwerpunkte sind: Atomülllager, Fracking und CCS, Massentierhaltung, Fluglärm, Verschwendung von Steuergeldern u.a..

Die Organisatoren und Teilnehmer suchen auf der Tour auch immer Gesprächspartner und Unterstützer.

Am Sonntag, den 02. August führt die Tour von Potsdam nach Schönefeld, wo von 16.00 Uhr – 17.00 Uhr eine Kundgebung im Terminal A stattfindet. Von 17.45 – 18.15 Uhr gibt es dann noch eine Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz in Schönefeld!

Die Mitglieder der Bürgerinitiativen in Berlin/Brandenburg und alle betroffenen BürgerInnen und Bürger der betroffenen Gemeinden und Ortsteile sind herzlich eingeladen, an diesen Kundgebungen teilzunehmen.

Nutzen Sie den Sonntagnachmittag! Beteiligen Sie sich an den Kundgebungen!

Sie müssen nicht mit dem Rad kommen, sondern können auch andere Verkehrsmittel nutzen!

BIM e.V. und Ortsgruppe BVBB

Gift von oben

sehr giftig

sehr giftig

Die Bürgerinitiative Müggelheim beschäftigt sich überwiegend mit der Belastung durch Fluglärm und den dadurch hervorgerufenen Gesundheitsschäden. Aufgrund neuer Entwicklungen bei den Flugtreibstoffzusätzen (Infos über Kerosin) und der geplanten hohen Anzahl von Überflügen über Müggelheim ist es dringend geboten, sich mit den dadurch zu erwartenden Schad- und Giftstoffbelastungen zu befassen.

Was ist also nach der Aufnahme des vollen Flugbetriebes in Schönefeld an Aerosolen (Was ist Aerosol) von oben zu erwarten?

Eine vorsichtige Berechnung ergab einen jährlichen Aerosoleintrag von 20 – 30 kg auf ein 400 m² Grundstück, wobei sich diese Ablagerungen, abgesehen vom Abgang ins Grundwasser, über die Jahre aufsummieren werden

Woraus bestehen die uns aufgedrückten Gaben?

Eine, unvollständige Aufstellung der zur Zeit bekannten Aerosolbestandteile zeigt folgende Darstellung der Flugtreibstoff-Aerosol-Bestandteile. Dabei wird zuerst die Gift- Schadstoffart (zur Zeit bekannte!) genannt und anschließend die Schädigungen (soweit bereits bekannt !) erläutert.

Treibstoffzusätze dienen zur Veränderung des Flammpunktes, zur Verhinderung von Korrosion, Cracken, Vereisung usw.

Besonders alarmierend ist, dass sich das Szenarium „Treibstoff- Beimengungen“ sowohl nach Art als auch nach Zusatzmenge ständig verändert und es, bei der Globalität des heutigen Luftverkehrs, keinerlei kontrollierbare Regeln für beide gibt.

So hat die Entwicklung des universell für Flugtriebwerke, Dieselmotoren u.a. einsetzbaren Treibstoffs JP8 zu einer Anzahl neuer Zusätze geführt, die nach Herstellerauskunft zwar „völlig ungefährlich“ sind, aber dennoch nicht offengelegt werden, man kann sich denken, warum.

Brisant wird die Situation in Müggelheim besonders durch die hohe Anzahl von Überflügen und den über Jahre zu erwartenden, sich summierenden Gift- und Schadstoffeintrag, der zu einer Kontamination des Bodens und des Grundwassers führen wird.

Was passiert wenn der Pilot einer Maschine nach einem Fehlstart oder einer Notlandung Treibstoffnotablass über Müggelheim oder dem Müggelsee vornehmen muss?

Diese Situation tritt nach Angaben der Deutschen Flugsicherung GmbH durchschnittlich einmal pro 27 500 Starts (www.dfs.de) auf.

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/9630 „Gesundheitsgefährdung durch Schadstoffemissionen des Luftverkehrs“ lautet für dieses Szenario lautet:

Das in solchen Notfällen mit der vorgeschriebenen Mindestflughöhe (6.000 Fuß / ca. 1.800 m über Grund) abgelassene Kerosin wird infolge der hohen Fluggeschwindigkeit und Verwirbelung so fein im Luftraum verteilt, dass der weitaus größte Anteil bereits vor Erreichen der Erdoberfläche verdunstet. Das aus diesen Höhen abgelassene Kerosin stellt nach Untersuchungen des TÜV Rheinland von 1992 und Studien des National Research Council in Kanada keine Gefährdung der Bevölkerung dar (siehe auch Bundestagsdrucksache 13/6938 vom 13. Februar 1997).“

Ein Fehlstart ist fast immer die Folge von Triebwerksausfall oder -minderleistung. Wie aber eine Maschine in diesem Zustand noch auf die genannte Flughöhe steigen soll, ist für den mit dem Flugwesen einigermaßen vertrautem Verfasser unbegreiflich. Verschärft wird diese Gefahr von Notablässen noch dadurch, dass wie die letzten Jahre gezeigt haben, bei einem internationalem Drehkreuz immer mit Maschinen gerechnet werden muss, die mit niedrigere Sicherheitsstandards als in der EU üblich betrieben werden.

Was lehrt uns das Szenarium Flugtreibstoffzusätze?

Im Gegensatz zum Fluglärm, eine gesundheitsschädigende aber direkt wirkende Erscheinung sind die Abgasaerosole eine unsichtbare, sich ständig verstärkende Zeitbombe für unsere und unserer Kinder Gesundheit. Als Konsequenz aus dieser schleichenden Gefahr wird sich die Bürgerinitiative weiter sowohl für die Verringerung der Lärmbelastung durch ein Nachtflugverbot als auch für die Verringerung der Schadstoff- und Giftbelastung einsetzen. Letzteres kann dadurch erreicht werden, dass anstelle eines internationalen Drehkreuzes, in Schönefeld ein Regionalflughafen Berlin Schönefeld installiert wird, oder man sogar auf einen Menschenfreundlicheren Standort ausweicht.